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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Gastrosite.ch |
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1. Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das
Rechtsverhältnis zwischen Gastrosite.ch und ihren Kunden, welche
die Dienste von Gastrosite.ch in Anspruch nehmen.
2. Leistungen von Gastrosite.ch
Gastrosite.ch ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen
bestrebt, ihren Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne
Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare
Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von
Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird
der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig informiert.
3. Verpflichtungen des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und sein
Zugangspasswort vertraulich zu behandeln. Der Kunde ist von
Gastrosite.ch gegenüber, für den Inhalt seiner Webseite
verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus dem
Missbrauch entsteht. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber von
Gastrosite.ch, bei der Nutzung der Dienste internationales und
schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte
Verhaltensregeln einzuhalten. Er ist für den Inhalt der
Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über seine
Internetadresse übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder
zum Abruf bereithält. Insbesondere dürfen folgenden
Informationsgehalte nicht verbreitet werden: Gewaltdarstellungen
im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches
(StGB), Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und
Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB, Aufrufe zur Gewalt im
Sinne von Art. 259 StGB, Rassendiskriminierung im Sinne von Art.
261 StGB, Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten,
Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes,
Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder
andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen. Gastrosite.ch
behält sich das Recht vor, die Webadresse des Kunden bei
missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten
des Kunden zu sperren. Als missbräuchliche Verwendung gilt
namentlich die Nichterfüllung der oben genannten vertraglichen
Pflichten des Kunden. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis
der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Kunde den Beweis
für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt.
Gastrosite.ch behält sich zudem das Recht vor, die Internet
Adresse des Kunden auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen
Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten des
Servers beeinträchtigt. Schadenersatzansprüche seitens von
Gastrosite.ch bleiben in jedem Fall der missbräuchlichen
Verwendung des Internet-Zugangs oder des Verstosses gegen die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten.
4. Datensicherheit
Daten, die vom Kunden - gleich in welcher Form – auf
Gastrosite.ch übermittelt werden, stellt der Kunde
Sicherungskopien her. Auch wenn die Server von Gastrosite.ch
gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der
übermittelten Daten verantwortlich. Für den Fall des
Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten
nochmals und unentgeltlich an Gastrosite.ch zu übermitteln.
5. Datenschutzrisiken
Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung des
Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.
6. Haftung
Für schadenverursachende Ereignisse, die auf den
bertragungswegen von Gastrosite.ch, oder anderen
Leitungsanbietern eingetreten sind, haftet Gastrosite.ch nur
dann, wenn die Schäden vorsätzlich oder grobfahrlässig durch
Gastrosite.ch verursacht wurden. Gastrosite.ch übernimmt keine
Verantwortung für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch von
Dritten zugefügt werden. Dazu gehören auch Schäden durch
Computerviren. Der Kunde ist selbst verantwortlich für die
Kompatibilität der von ihm verwendeten Hard- und
Softwarekomponenten. Gastrosite.ch übernimmt keine Garantie
dafür, dass die Internetadresse von allen Endgeräten aus
problemlos benutzbar ist. Gastrosite.ch haftet nicht für
Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der
Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der
Einführung neuer oder anderer Technologien dienen. In jedem
Falle ist die Haftung von Gastrosite.ch auf den unmittelbaren
Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden jeder Art,
insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
7. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung
Die vom Kunden ausgewählte Internetadresse wird erst nach
abgeschlossenem Vertrag registriert und ist danach auf der
Homepage nicht mehr auswählbar. Überschneiden sich zwei
Bestellungen hat die zeitlich erste eingegangene Bestellung das Anrecht auf die
ausgewähle Adresse. Gastrosite.ch behält sich das Recht
vor, Adressen welche aus Betriebstechnischen Gründen nicht
möglich sind abzulehnen. Der Vertrag wird auf unbestimmte
Zeit, mindestens jedoch für die Dauer eines Jahres
abgeschlossen. Jede Vertragspartei kann den Vertrag unter
Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf Ende der
einjährigen Abonnementsdauer auflösen. Im gegenseitigen
Einverständnis kann der Vertrag auch innerhalb anderer Fristen
bzw. auf einen anderen Termin hin aufgelöst werden. Bei
missbräuchlicher Verwendung behält sich Gastrosite.ch das Recht
vor das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die
Nichterfüllung in Ziffer 3 genannten vertraglichen Pflichten des
Kunden.
8. Preise
Die Preise richten sich nach den jeweils aktuellen
Preislisten von Gastrosite.ch. Gastrosite.ch kann die Preise
jederzeit, insbesondere aber im Falle geänderter
Gestehungskosten oder grosser Beanspruchung eines Dienstes unter
Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen erhöhen.
Allfällige Preissenkungen unserer Dienstleistungen berechtigen
nicht zu Rückforderungen auf den vom Kunden bezahlten
Jahresbetrag, sondern lediglich auf eine entsprechende Minderung
auf der nächsten Jahresrechnung.
9. Zahlungskonditionen
Die Dienstleistungen von Gastrosite.ch sind jeweils
jährlich, im voraus zu bezahlen. Der Kunde hat die zugestellte
Rechnung für die Zahlung zu verwenden. Aus der Zahlung allfällig
zu Lasten von Gastrosite.ch gehenden Spesen der Bank und Post,
werden dem Teilnehmer in Rechnung gestellt. Sämtliche Rechnungen
in Zusammenhang mit den Dienstleistungen von Gastrosite.ch sind
innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen. Bei
Zahlungsverzug des Kunden ist Gastrosite.ch berechtigt, die
Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden.
10. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag
Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur
nach schriftlich erteilter Zustimmung von Gastrosite.ch auf
einen Dritten übertragen.
11. Schlussbestimmungen
Gastrosite.ch behält sich die jederzeitige Änderung dieser
vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der
einzelnen Dienstleitungen ausdrücklich vor. Die neuen
Bedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben und
gelten ohne Widerspruch innert Monatsfrist als genehmigt. Sollte
sich eine oder mehrere Bestimmungen unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart,
was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst
nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Alle Rechtsbeziehungen welche in diesem Vertrag nicht
geregelt sind, unterstehen dem schweizerischen
Obligationenrecht. Als ausschliesslicher Gerichtsstand
vereinbaren die Parteien die ordentlichen Gerichte des Kantons
Zürich.
Gastrosite.ch, 8820 Wädenswil Mai 2006
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